A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von Scoop

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste (einschließlich Forum, Blog, Bildergalerien, Terminkalender) von scoop (Herausgeber: Neusser Zeitungsverlag GmbH) soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von scoop nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. Mit der Registrierung bei scoop stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen wie etwa Verfassen von Beiträgen in den Foren, Erstellung von Profilen, Hochladen von Fotos etc.

§ 2 Links und Werbung

1. Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von scoop verweisen auf fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von scoop, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. Scoop hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten und macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen. Ebenso ist scoop für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nachgewiesen wird.
2. Scoop macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

§ 3 Rechte an den Inhalten

1. Die Inhalte von scoop dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von scoop an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn scoop dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von scoop für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt. Hiervon unberührt bleibt die Möglichkeit zur Teilnahme am „Terminkalender“ für Gastronomen nach den gesondert beschriebenen weiteren Nutzungsbedingungen.
2. Scoop behält sich vor, Inhalte bzw. Einträge oder Fotos jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken und User zu sperren. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
3. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf scoop ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf scoop sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

§ 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung

1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von scoop durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von scoop durch die Minderjährigen.
2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung dort vornimmt.
3. Bei der Registrierung für scoop wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber scoop und den Datenlieferanten die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, scoop unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Scoop und die Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Passwörtern sowie von Benutzernamen jegliche Haftung aus.
4. Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu scoop durch eine E-Mail an redaktion@ngz-online.de beenden. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Zugriff auf scoop mit dem an ihn vergebenen Passwort und dem von ihm gewählten Benutzernamen nicht mehr möglich. Die Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Der vom Nutzer verwendete Benutzername wird gesperrt.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Scoop übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder mit den Inhalten ein bestimmtes, vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht werden kann.
2. Weiterhin übernimmt Scoop keine Gewähr dafür, dass das Angebot von scoop an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt scoop daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von scoop.
3. Die in scoop veröffentlichten Inhalte stammen zum Teil auch von Dritten. Scoop und ihre Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten etwas anderes ergibt.
4. Scoop übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Scoop haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von Scoop entstehen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

§ 6 Datenschutz

1. Scoop wird sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen strengstens einhalten. Die personenbezogenen Daten können jederzeit im Benutzerprofil abgerufen und geändert werden.

§ 7 Scoop Forum

1. Im Forum besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen. Außerdem können Fotos oder andere Beiträge in Text- oder Bildform hochgeladen und eigene Profile erstellt werden.
2. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Scoop wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.
3. Zum Lesen der Beiträge ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei scoop Beiträge im Forum oder Blog eingestellt werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.

§ 8 Pflichten der Nutzer/Haftung

1. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen scoop lediglich den Zugang vermittelt. scoop behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
   • Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;
   • Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
   • Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
   • Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
   • Inhalte sowie doppeldeutige Bezeichnungen und anderweitige Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann;
   • Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
   • Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
   • Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
   • Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
   • Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
   • Scoop haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellten Inhalte. Mit der Einstellung von Inhalten/Fotos/sonstigen Dateien in scoop garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und überträgt scoop die Nutzungsrechte in dem zur Veröffentlichung in scoop erforderlichen Umfang . Der Nutzer stellt Scoop von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte oder wegen Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen scoop geltend machen.

§ 9 Sonstige Regelungen

1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und scoop findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Scoop erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.
3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von scoop mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von scoop der Sitz der Rheinischen Post.
5. Scoop behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass scoop ihn über die Änderungen auf der Homepage von scoop unterrichten kann.
6. Scoop behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass scoop ihn über die Änderungen auf der Homepage von scoop unterrichten kann.